Zeitmietvertrag – Wohnen auf Zeit

Wohnen auf Zeit
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Wird ein Mietvertrag mit einer festen Laufzeit geschlossen, spricht man von einem Zeitmietvertrag. Vermieter nutzen diese Form des Mietvertrags zum Beispiel, wenn sie ab einem bestimmten Zeitpunkt eine Eigennutzung planen oder Baumaßnahmen anstehen. Auf Mieterseite ist ein befristeter Vertrag sinnvoll, wenn man beispielsweise vorübergehend in einer anderen Stadt beschäftigt ist oder kurzfristig ausziehen muss.

Gemäß § 575 BGB lässt sich eine Wohnung auch für kurze Zeit mieten. Wenn das Mietverhältnis endet, hat der Mieter keinen Anspruch auf Fortsetzung des Vertrages. Eine ordentliche Kündigung während der vereinbarten Mietdauer ist weder seitens des Mieters, noch vonseiten des Vermieters möglich.

Voraussetzungen für den Vertragsabschluss

Der sogenannte Zeitmietvertrag bedarf nach § 126 BGB der Schriftform. Mündlich abgeschlossene Verträge sind automatisch Mietverhältnisse auf unbestimmte Zeit. Seit dem 1. September 2001 sind nur noch „echte“  beziehungsweise qualifizierte Zeitmietverträge nach neuem Recht zulässig (§ 575 Abs. 1 BGB). Alte Mietverträge mit Vertragsabschluss bis zum 31.08.2001 behalten jedoch ihre Gültigkeit. Die neue Fassung sieht vor, dass eine Verlängerung des Zeitmietvertrages nach Ablauf der Mietdauer nicht mehr verlängert werden kann. Gemäß § 575 Abs. 1 Nr. 1 - 3 BGB sind folgende Gründe für eine eindeutige Befristung zulässig:

  • Eigennutzung: Der Vermieter benötigt die Wohnung für sich, seine Familie oder Angehörige des Haushalts.
  • Baumaßnahmen: Der Vermieter muss die Räume abreißen oder gemäß § 554 BGB instand setzen, sodass die Baumaßnahmen durch das Mietverhältnis erschwert würden.
  • Betriebsbedarf bei Werkmietwohnungen: Der Vermieter plant, die Wohnung nach Ablauf der Mietzeit an einen zur Dienstleistung Verpflichteten zu vermieten.

Wirksamkeit des befristeten Vertrages

Allgemeine Formulierungen reichen bei Zeitmietverträgen nicht aus – die Befristungsgründe müssen konkret benannt werden. Vergisst der Vermieter zum Beispiel, den zukünftigen Verwendungszweck anzugeben oder formuliert diesen zu allgemein, ist der Zeitmietvertrag ungültig. Der Mieter kann vier Monate vor Ablauf des Zeitmietvertrages Auskunft darüber verlangen, ob der Grund für die Befristung noch aktuell ist. Wenn der Vermieter nicht innerhalb eines Monates antwortet, hat der Mieter Anspruch darauf, dass der Zeitmietvertrag um die Dauer der Verspätung verlängert wird. Der Grund für die Befristung darf sich nicht ändern. Gibt der Vermieter sein Vorhaben auf, die Räumlichkeiten zu nutzen, kann der Mieter verlangen, dass der Zeitmietvertrag auf unbestimmte Zeit verlängert wird. Der Mieter kann die Verlängerung des Vertrages um den entsprechenden Zeitraum beanspruchen, wenn der Vermieter die Wohnung erst nach der vertraglich vereinbarten Beendigung benötigt.

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