Anwendbare Berechnungsgrundlagen und Folgen

Wohnfläche
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In seinem Urteil vom 23.05.2009 trifft der BGH zu den anwendbaren Berechnungsgrundlagen Feststellungen:Wie die Wohnfläche zu berechnen ist, richtet sich laut BGH in erster Linie danach, ob die Mietvertragsparteien einen konkreten Flächenberechnungsmaßstab vereinbart oder zu Grunde gelegt haben. Zunächst muss also der Mietvertrag genau auf das Vorliegen einer ausdrücklichen oder schlüssig vereinbarten, quasi "zwischen den Zeilen gelesenen", Vereinbarung über die Berechnungsgrundlage geprüft werden.In einem zweiten Schritt wird geprüft, ob eine so genannte "örtlich übliche Berechnungsmethode" vorherrscht, welche die gesetzlichen Berechnungsmethoden ausschließt.

Hier bestehen freilich große Argumentationsspielräume für Mieter und Vermieter respektive die Juristen. Insbesondere in Süddeutschland soll  die Anwendung der DIN 283 "ortsüblich" sein, die rechnerisch zu einer geringeren Wohnfläche führen kann. Für Hamburg kann eine vorsichtige Prognose gewagt werden, dass eine solche abweichende örtlich übliche Berechnungsmethode wohl nicht vorherrscht. Allerdings werden die Gerichte im Zweifelsfall ein Sachverständigengutachten über die "ortsübliche Berechnungsmethode" einholen.Ist weder im Mietvertrag eine Berechnungsmethode vereinbart noch eine "ortsübliche Berechnungsmethode" erkennbar, dann sollen laut BGH grundsätzlich für alle Wohnungen - ob preisgebunden oder preisfrei - die gesetzlichen Berechnungsarten nach den §§ 42 bis 44 II. BV bzw. der WoFlV gelten.

  1. Wohnflächenberechnung